Köln | Nach Informationen von koeln0221 hat die Kölner CDU die für morgen geplante Neuansetzung der Aufstellungsversammlung im Marsilius-Saal des Gürzenich abgesagt.
Hintergrund sollen Probleme um die Zustellung der Einladungen an die Mitglieder sein. Ein neuer Termin soll nun im Dezember gefunden werden.
Bastian Ebel nimmt Stellung zur Absage im Gürzenich
Am Sonntag Mittag wurden dann die Gründe für die Entscheidung in einer Erklärung genannt.
„Die Kölner CDU wird ihre für den morgigen Montag (18.30 Uhr, Gürzenich) geplante Wiederholung der Aufstellungsversammlung im Wahlkreis 93 Köln II vorsorglich absagen. Dies hat der geschäftsführende Vorstand am Sonntag (24. November) in einer Sitzung einstimmig beschlossen.
„Es wurde fristgerecht durch die Geschäftsstelle eingeladen. Allerdings mussten wir feststellen, dass die Post bei vielen Mitgliedern nicht rechtzeitig angekommen ist“, so Geschäftsführer Bastian Ebel. „Deshalb ist es vernünftig und richtig, vorsorglich abzusagen und einen neuen Termin zu finden. Somit gehen wir eventuellen rechtlichen Unsicherheiten früh und konsequent aus dem Wege.“
Der Kreisvorstand hatte am vergangenen Montag (18. November) eine Wiederholung beschlossen, alsbald danach wurde der Versand der Einladungen über einen Dienstleister in Auftrag gegeben. Die Ladungsfrist beträgt nach einem Beschluss des NRW-CDU-Landesvorstands drei Tage.“
„Egal wer am Ende der Kandidat ist – programmatisch ist alles besser als die Politik, die die Ampel-Parteien in den letzten Jahren verursacht haben“ – Andreas Bohl
Andi Bohl als Betroffener – denn er tritt gegen Dr. Daniel Otte zur Wahl erneut an – dazu: „Die rechtliche Auseinandersetzung um die Aufstellungsversammlung zeichnet natürlich ein unschönes Bild, weil dabei der Eindruck entsteht, dass es zu wenig um politische Inhalte und die Themen der Bürger geht. Trotzdem muss die Rechtssicherheit für solche Wahl-Veranstaltungen gegeben sein, weshalb die Vertagung der morgigen Veranstaltung vernünftig ist.“
Bohl weiter: „Für uns, die wir zur Wahl stehen, aber auch für die Mitglieder im Wahlkreis ist es jetzt wieder ein Spagat, sich zum dritten Mal einen Termin freizuhalten, ggf. andere Termine abzusagen und das mitten in der Vorweihnachtszeit. Ich wünsche mir, dass wir die Kandidatur bald fix haben und endlich den Fokus auf unsere Inhalte richten können.
Denn egal wer am Ende der Kandidat ist – programmatisch ist alles besser als die Politik, die die Ampel-Parteien in den letzten Jahren verursacht haben. Das neue CDU-Grundsatzprogramm zeigt den Weg aus den Krisen unseres Landes.“
Das sagt Dr. Daniel Otte
Für Dr. Otte ist der Fall klar: „Ich bin der wirksam gewählte Kandidat. Hieran wird sich nichts ändern, selbst wenn noch einmal neu gewählt würde.“
Die Wahl am 24. September sei absolut demokratisch gewesen und habe „ein eindeutiges Ergebnis hervorgebracht.“
Irgendwie mischt jetzt jeder mit.
Nächste Verschiebung? Bietmann vs. Mandl
Das zeigte auch der Sonntag Nachmittag. Denn derweil forderte Ex-Fraktionschef Prof. Rolf Bietmann gegenüber dem „Ksta“ die Wahl des CDU-Oberbürgermeisterkandidaten zu verschieben – und nicht am Samstag, 30. November, stattfinden zu lassen. Es mache „so keinen Sinn, einen Kandidaten aufzustellen. Die Partei muss sich doch erstmal beruhigen“, wurde der Anwalt zitiert.
Konter von Parteichef Mandl gegenüber koeln0221: „Der Kreisvorstand hat den Fahrplan so beschlossen. Es gibt keinen triftigen Grund für eine Verschiebung. Im Gegenteil. Die Mitglieder möchten zeitnah entscheiden.“
Mandls designierter Gegenkandidat, Hendrik Biergans, wollte das Ganze nicht kommentieren.
